Bundessozialgericht, Urteil vom 17.04.2013, AZ: B 9 SB 3/12 R
Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landessozialgerichts SachsenAnhalt vom 26. April 2012 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander auch für das Revisionsverfahren keine...
View ArticleTrotz EU-Richtlinie: Krankenbehandlung im Ausland weiterhin riskant
Am 25.10.2013 ist die EU-Richtlinie zur “Grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung“ in Kraft getreten. Für Kassenpatienten ist es nun möglich, sich überall in der EU bei einem privaten oder...
View ArticleAktuelles Urteil: Kind mit Diabetes muß nicht in Förderschule
Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Magdeburg hat in einem Eilververfahren (Beschluss vom 25.11.2013, Az.: 3 M 337/13) klargestellt, daß ein Kind mit Diabetes nur im Ausnahmefall an eine Förderschule...
View ArticleSG Stuttgart, Urteil vom 13.11.2013 (S 23 KR 6965/11)
Tenor: Die Beklagte wird unter Aufhebung des Bescheids vom 23. Mai 2011 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 25. November 2011 verpflichtet, die Kosten für eine kontinuierliche Glukosemessung...
View ArticleNeues Urteil: CGM keine neue Untersuchungsmethode, Krankenkasse muß zahlen !
Das Sozialgericht Stuttgart hat mit einem bemerkenswerten Urteil (SG Stuttgart, Urteil vom 13.11.2013, S 23 KR 6965/11) eine Krankenkasse verpflichtet, die Kosten für eine kontinuierliche...
View ArticleSeit 01.05.2014: neue Richtlinien zum Führerschein bei Diabetes
Zum 01.05.2014 hat die Bundesanstalt für Straßenwesen („BASt“) eine neue Fassung der „Begutachtungsleitlinien zur Kraftfahreignung“ veröffentlicht. In diesen Leitlinien findet sich eine...
View ArticleIQWiG: Positiver Vorbericht zur Nutzenbewertung von CGMS !!
Das Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG) hat einen Vorbericht zur Nutzenbewertung von kontinuierliche Glucosesystemen (CGMS) veröffentlicht. Dieses fällt durchaus...
View ArticleSozialgericht Nürnberg, Urteil vom 20.12.2012, S 7 KR 565/11
SOZIALGERICHT NÜRNBERG IM NAMEN DES VOLKES URTEIL in dem Rechtsstreit - Kläger - gegen - Beklagte - Krankenversicherung Die 7. Kammer des Sozialgerichts Nürnberg hat auf die mündliche Verhandlung in...
View ArticleLandessozialgericht Sachsen-Anhalt, Urteil vom 27.08.2014, L 7 SB 23/13
Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand: Die Klägerin begehrt die Feststellung eines Grades der Behinderung (GdB) von 50. Die...
View ArticleSchwerbehindertenausweis bei Diabetes: noch höhere Hürden
Für Menschen mit Diabetes wird es zunehmend schwerer, einen Schwerbehindertenausweis zu bekommen. Ein aktuelles Urteil des Landessozialgericht setzt nun die restriktiven Vorgaben des...
View ArticleLSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 10.12.2014, L 1 KR 25/13
Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand: Die Klägerin begehrt die Versorgung mit...
View ArticleSG Stuttgart, Urteil vom 19.01.2015, S 19 KR 4573/12
Urteil Die Klage wird abgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Tatbestand Die Beteiligten streiten um die Versorgung des Klägers mit einem Gerät zur kontinuierlichen...
View ArticleKostenübernahme von CGMS – zwei aktuelle Urteile geben Hoffnung !
Die Kostenübernahme von kontinuierlichen Glukosmesssystemen (CGMS) ist bislang nur im Ausnahmefall möglich. Auch mit zwei aktuelle Urteilen wurden entsprechende Anträge von Patienten abgewiesen. Für...
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Bundessozialgericht: CGM ist kein Hilfsmittel
Das Bundessozialgericht hat heute entschieden (B 3 KR 5/14 R, Urteil vom 08.07.2015) , daß Systeme zur „kontinuierlichen Messung des Zuckergehalts im Unterhautfettgewebe“ (CGM) kein Hilfsmittel sind,...
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Bundessozialgericht zur Kostenübernahme CGMS: Urteilsgründe liegen vor
Nach langem Warten liegen nun die Gründe vor, warum das Bundessozialgericht die Kostenübernahme eines kontinuierlichen Glukosemonitoringsystems (CGMS) derzeit als nicht zulässig ansieht. Leider...
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Erstes Urteil zu FreeStyle Libre : Patient hat Anspruch auf Kostenübernahme !
Das erste (positive) Gerichtsurteil zum FreeStyle Libre liegt nun vor: ich konnte für einen Patienten die Kostenübernahme beim Sozialgericht durchsetzen ! Die beklagte Krankenkasse wurde vom...
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Kontinuierliche Glukosemessung wird Kassenleistung !
Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat heute (16. Juni 2016) entschieden, daß bestimme Systeme zur kontinuierlichen Glukosemessung (rtCGM) künftig von der Krankenkasse übernommen werden dürfen. Mit...
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SG Nürnberg, Urteil vom 27.01.2017, S 11 KR 138/13
IM NAMEN DES VOLKES URTEIL in dem Rechtsstreit – Kläger – Proz.-Bev.: gegen Allgemeine Ortskrankenkasse Bayern, – Beklagte – Krankenversicherung Die 11. Kammer des Sozialgerichts Nürnberg hat ohne...
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Aktuelles Urteil: Diabetiker haben Anspruch auf Messgerät zur Alarmierung bei...
Systeme zur kontinuierlichen Glukosemessung (rtCGM) bei Diabetikern müssen seit 2016 von den gesetzlichen Krankenkassen übernommen werden, wenn sich die Therapieziele nicht auf andere Weise erreichen...
View ArticleSG Fulda, Beschluss vom 25.01.2017 (S 7 SO 78/16 ER)
Der Antragsgegner wird im Wege der einstweiligen Anordnung verpflichtet, ab sofort vorläufig die Kosten für eine persönliche Assistenz des Antragstellers für den Besuch der U.-Schule in Z. in dem...
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